Seminar zum Thema “Feuerwehrrecht”

Was ist Feuerwehrrecht überhaupt?

Das Rechtsgebiet Feuerwehrrecht gibt es im engeren Sinne nicht. Vielmehr umfasst es eine Vielzahl von Rechtsgebieten, die eine Besonderheit durch die Verknüpfung mit hoheitlichen Aufgaben im Rahmen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr erhalten.

Ein Unfall auf der Einsatzfahrt mit einem Fahrzeug der Feuerwehr fällt zum Beispiel in das Verkehrsrecht – hat jedoch durch die Inanspruchnahme von Sonderrechten einige Besonderheiten. Die fahrlässige Beschädigung von fremden Eigentum ist üblicherweise ein Fall für die eigene Haftpflichtversicherung (Versicherungsrecht). Im Feuerwehrdienst übernimmt möglicherweise jedoch die Gemeinde (bzw. deren Versicherung) die Kosten. Habt ihr im Feuerwehrdienst einen Dienstunfall genießen wir – ähnlich wie bei einem Arbeitsunfall – viele Privilegien, die sonst häufig nur Privatversicherten zukommen (Sozialrecht/Versicherungsrecht). Bei disziplinarischen Maßnahmen spielt auch das Verwaltungsrecht eine Rolle. All dies fassen wir unter dem Begriff Feuerwehrrecht zusammen. Es umfasst die Gesamtheit aller rechtlichen Themenbereiche, die in der Feuerwehr relevant werden.

Für dieses Seminar konnten wir Rechtsanwalt Dr. Markus Cordt aus Battenberg gewinnen.

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